Diesem Thema widmete sich die Regionalgruppe Chemnitz/ Zwickau/ Plauen in ihrer Bildungs-veranstaltung im Oktober. Dem aufmerksamen Beobachter wird es nicht entgangen sein: Auf der politischen Bühne Deutschlands war die Zeit um die Bundestagswahl geprägt von einem Theater, das eine geradezu unwürdige Vorgaukelei von bürgerlicher Demokratie zum Inhalt hatte. Das Ergebnis dieser Wahl aber zeigt den Wunsch großer Teile des Volkes nach einer Alternative zur bisher praktizierten Politik des Neoliberalismus. Trotz dessen, so stellte
Prof. Dr. Werner Roß fest, möchten die reaktionären bürgerlichen Kräfte von CDU/CSU und SPD ihre neoliberale Politik der Expansion nach Außen und des sozialen Kahlschlags nach Innen weiter intensivieren. Mit dem „Totschlagargument", die Kassen des Staates seien leer, werden zukünftig neue Lasten eines so genannten „Sparprogramms" vor allem den von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen zugemutet. Ein sozialer Bürgerkrieg wird als Klassenkampf von oben nach unten betrieben. Als Folgerung daraus nannte Prof. Roß die Aufgabe der Linken, die Richtung dieses Kampfes zu wenden. Ziel muß es sein, zukünftig den Klassenkampf unter Zusammenschluss aller linken Kräfte entschlossen von unten zu führen. Mit der jetzt offen auftretenden großen Regierungs-koalition des neoliberalen Sozialkahlschlags und der Formierung der Linkspartei haben sich rechte und linke Kräftegruppen aufgestellt.
Auch wenn sich diese Linkspartei erst im Aufbau befindet, inhomogen auftritt und eine differenzierte Struktur mit verschiedenen Anschauungen aufweist, eine Chance für eine echte linke Opposition ist sie sehr wohl! Stärkung und Rückhalt kann aber nur von einer breiten außerparla-mentarischen Opposition kommen. Die Marxisten werden aktiv und kritisch die weitere Entwicklung dieser Kraft begleiten, sich in Kernfragen der Politik mit konkreten Forderungen einmischen. Die defensive Ausrichtung der Programmatik der Linkspartei, teils verwaschene Inhalte, keine klare Aussagen zu einem gesellschaftspolitischen Gegenentwurf u. a. m. zeigen deutlich unsere Ansatz-punkte.
Das Ziel unserer Arbeit unter den Menschen ist daher die Entwicklung einer breiten Dis-kussion zur Notwendigkeit und Realisierung einer Alternative zur Politik des Neoliberalismus. Dazu gehören Übergangsforderungen für einen radikalen und umfassenden Maßnahmenkatalog, betreffend alle entscheidenden Bereiche der Gesellschaft in Form einer Stufenlösung. In Anbetracht des schwach ausgeprägten subjektiven Faktors in großen Teilen der Werktätigen gilt es, das Kri-senbewusstsein der Menschen zu schärfen. Und nicht zuletzt erfordert die Umsetzung unserer Vorhaben, durch Bildung die Befähigung zur kompetenten Teilnahme an der politischen Debatte und damit die politische Aktionsfähigkeit herzustellen.
In der Diskussion zeigte sich, dass RotFuchs- Mitglieder an verschiedenen Positionen in diesem Sinne wirken.
Viele Linkspartei- Mitglieder haben den Trend einer politisch- ideologischen Rechtsentwicklung erkannt und sind sich der Notwendigkeit des linken Drucks von außen bewusst. Sie treten aktiv für die Stärkung und Zusammenarbeit mit der außerparlamentarischen Opposition ein. Mehrfach wurde darauf verwiesen, dass in der Diskussion vor Ort und in der praktischen Arbeit die Interessen der arbeitenden Menschen im Mittelpunkt stehen müssen!
Das bisherige Fehlen einer wissenschaftlichen Pro-grammatik bzw. von konkreten, an die bestehenden Bedingungen anknüpfenden Übergangsfor-derungen erwies sich in der Diskussion auf der Straße als Hemmnis, mehr Menschen zu erreichen. Vorschläge, mit einer Veranstaltung zum Thema „Neoliberalismus" die Verständigung über die revolutionäre Theorie weiter zu führen wurden begrüßt.
Ein Teilnehmer berichtete von der 9. Bundeskonferenz der Marxistischen Plattform in der Linkspartei/PDS und über die dort sehr konkret formulierten Minimalforderungen an eine Fusion von PDS und WASG. In weiteren Beiträgen traten die Redner dafür ein, mit der künftigen Programmatik nicht nur Mitglieder der Linkspartei anzusprechen, sondern Forderungen auf marxistischer Basis zu stellen, die eine breite Zustimmung linker Kräfte für ein tragfähiges Bündnis ermöglichen.
Abschließend betonte Prof. Dr. Werner Roß die Notwendigkeit, dass sich Marxisten in die Auseinandersetzungen stets konstruktiv einbringen. Mit unserer Bildungsarbeit in den Rotfuchs- Gruppen frischen wir die Kenntnisse über unsere wissenschaftliche Weltanschauung auf, erweitern sie und bringen sie anderen Menschen näher. Damit wollen wir ein solides Fundament legen zur offensiven Teilnahme an den gegenwärtig sehr notwendigen gesellschaftspolitischen Diskussionen unter den Linken.
Albrecht Geißler
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