11. Mai 2007:
Über die Perspektiven der revolutionären Weltbewegung

Zu diesem Thema sprach am 11.05.07 der Chefredakteur des „Rot Fuchs", Dr. Klaus Steiniger, vor ca. 80 Mitglieder und Sympathisanten des „RotFuchs"-Fördervereins, Regionalgruppe Berlin.
Er betonte, daß es heute modern ist, über den Sozialismus des 21. Jahrhunderts zu sprechen. Dabei wird in der Regel vergessen, daß das 21. Jahrhundert seine Wurzeln im 19. und 20. Jahrhundert hat. Mit anderen Worten, Marx und Engels, die Erfahrungen, Irrungen und Ergebnisse des gelebten Sozialismus in Europa und der Welt, werden ausgeblendet.
In Deutschland feiert gegenwärtig der Geist des Neoliberalismus seinen Sieg. Eine reale linke Kraft, die der Bourgeosie einen ernsthaften Widerstand entgegensetzen kann, gibt es nicht. Es zeichnen sich vermehrt Tendenzen zur Faschisierung im Lande ab, allerdings erfolgt dieser Prozess auf leisen Sohlen. Die Bestrebungen verschiedener konservativen Kräfte das Grundgesetz der BRD stückweise auszuhöhlen unterstützt diese Tendenz. Die kleinen kommunistischen Gruppierungen in der BRD sind praktisch ohne größeren Einfluss und die sich neu bildende „Linke" aus PDS/Linkspartei und WASG bemüht sich den von der SPD verlassenen Platz einzunehmen, die die Positionen von Bad Godesberg längst aufgegeben hat.
In der Entwicklung der Welt zeichnen sich in den nächsten 20-30 Jahren große Veränderungen ab. Die Volksrepublik China wird dann den Platz 3 in der Weltökonomie einnehmen und damit das internationale Kräfteverhältnis maßgeblich beeinflussen. Dabei ist Voraussetzung, daß sie den eingeschlagenen sozialistischen Entwicklungsweg erfolgreich fortsetzt.
Die zweite aufstrebende ökonomische Macht ist Indien. Hier wird die bürgerliche Regierung von den beiden einflußreichen und starken kommunistischen Parteien unterstützt. Das zeigt sich auch darin, daß der Vorsitzende des Parlaments, also der „dritte Mann im Staat", ein Mitglied des Politbüros der KPI(M) ist. Der Bundesstaat Bengalen, mit seiner Hauptstadt Kalkutta, wird seit ca. 30 Jahren von einem von der KP geführten Linksbündnis regiert. Beide Staaten werden die Weltökonomie in den oben genannten Zeiträumen wesentlich mitbestimmen und zu einer Veränderung des Kräfteverhältnisses beitragen. Auch Rußland, das seine ökonomische Position nach den ruinösen Zeiten von Jelzin, gefestigt hat und das Staatseigentum sehr zum Leidwesen der EU und der USA stark gewachsen ist, wird wieder an internationalen Einfluss gewinnen. Das strategische Bündnis mit der VR China wird dazu beitragen.
In Europa sind es vor allem die gut organisierten und starken kommunistischen Parteien Portugals und Griechenlands, die entscheidend dazu beitragen, dass das geistige Erbe von Marx, Engels und Lenin nicht verloren geht. Demgegenüber versanken die ehemals bedeutenden kommunistischen Parteien Frankreichs, Italiens und Spaniens fast zur politischen Bedeutungslosigkeit, nachdem sie ihre marxistisch-leninistischen Positionen aufgegeben hatte. So erreichte die FKP bei den letzten Wahlen gerade noch einen Stimmenanteil von 2 %.
In den ehemaligen „sozialistischen Staaten Europas" sehen sich die linken Kräfte starken politischen Druck ausgesetzt und bis auf die KP Böhmens und Mährens, die aber auch in 2 Flügel gespaltet ist, ohne wesentlichen politischen Einfluss. In Rußland und Bjelorußland existieren heute je 2 kommunistische Parteien die z.T. die jeweiligen Regierungspositionen unterstützen.
In den asiatischen Ländern sind es neben der KP Chinas, vor allem die Parteien in Vietnam und Laos, die in ihren Ländern über die politische Macht ausüben, aber in der Weltpolitik nur über einen geringen Einfluss verfügen. Neu im Konzert spielen die beiden kommunistischen Parteien von Nepal eine zunehmende Rolle. Beide Parteien stellen in der neuen bürgerlichen Übergangsregierung je 5 Minister. Bedeutungsvoll im asiatischen Raum ist auch das Wirken der KP Japans, die allein in Ihrer Tageszeitung eine tägliche Auflage von ca. 500 ooo Exemplaren erreicht.
Auf dem afrikanischen Kontinent ist vor allem die KP der Afrikanischen Union hervorzuheben. Sie verfugt, auch wenn sie in zwei Flügel gespalten ist, über einen erheblichen Einfluß in der Gewerkschaftszentrale und ist gemeinsam mit dem ANC an der Regierung. Eigene KP. existieren in Nigeria und Senegal, in Algerien, Marokko und Tunesien. In Ägypten gibt es eine illegale KP. Auch in anderen Ländern des Nahen Osten existieren kommunistische Parteien, z.B. im Irak.
Die australische KP bemüht sich, neben der gut organisierten Sozialdemokratie und starken Gewerkschaften, besonders in den Küstenregionen, ihren Einfluß auf marxistischer Basis zu vertiefen.
Die bedeutsamsten Veränderungen im gegenwärtigen Kräfteverhältnis der Welt erfolgten aber auf dem amerikanischen Kontinent.Neben der Konsolidierung der wirtschaftlichen Lage Kubas, seines bedeutsamen Einflusses auf viele Staaten Mittel- und Südamerikas, sind es vor allem die antiimperialistischen Position in der Politik Venezuelas und Boliviens, die mit der Nationalisierung ihrer Bodenschätze neue Wege in der Auseinandersetzung mit den großen Monopolen beschreiten. Interessant dabei ist, daß diese Kräfte keine oder nur äußerst geringe kommunistische Wurzeln haben (in Bolivien gibt es zwar eine traditionelle KP, die die Entwicklung aktiv unterstützt. ). Der Präsident Brasiliens war ein führender Funktionär der Gewerkschaften, in Uruguay ist es ein linker Sozialdemokrat der an der Spitze der Bewegung steht, in Argentinien ist Präsident Kirchner ein linker Peronist und in Chile hat die sozialistische Präsidentin in der DDR promoviert, ist aber keine Kommunistin.
Bedeutsam ist, daß dieser Prozess der Linksentwicklung auf „dem Hinterhof' der USA stattfindet und im Gegensatz zum Sturz Allendes, offensichtlich von den USA nicht verhindert werden konnte. Unter diesem Gesichtspunkt gesehen, ist unsere schmerzliche Niederlage in Europa nicht das Ende einer historischen Entwicklung - weg vom Imperialismus, hin zu einer wie auch immer im Detail gestalteten, gerechten sozialistischen, ausbeutungsfreien und friedlichen Welt.

Klaus Baunack